AGB

  • 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen Peter Schilcher, Fischersand 52, 99084 Erfurt (im Folgenden: der “Unternehmer”) und Ihnen (im Folgenden: der “Kunde”).[Textflussumbruch][Textflussumbruch](2) Der Unternehmer erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](3) Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB) sein, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 

  • 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Vertrag zwischen dem Unternehmer und dem Kunden kommt wie folgt zustande:[Textflussumbruch][Textflussumbruch](a) . 

(bb) Der Kunde gibt in der Bestellmaske die erforderlichen Daten ein. [Textflussumbruch][Textflussumbruch](cc) Die Bestelldaten kann der Kunde bis zur Bestätigung der Schaltfläche “Überprüfen und kaufen“ jederzeit ändern. [Textflussumbruch][Textflussumbruch](dd) Klickt der Kunde auf diese Schaltfläche, so gibt er dem Unternehmer gegenüber eine verbindliche Erklärung über seinen Antrag auf Abschluss eines Vertrags ab (Annahme). Gleichzeitig akzeptiert er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](ee) Der Eingang der Bestellung sowie der Vertragsschluss wird dem Kunden unmittelbar nach Absenden der Bestellung über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Er erhält sodann durch den Unternehmer eine Bestätigungs-E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](c) Warenkorb[Textflussumbruch][Textflussumbruch](aa) Die Einstellung der Ware durch den Unternehmer im Rahmen eines Kaufs mittels der „Warenkorb-Funktion“ stellt ein rechtlich bindendes Angebot dar.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](bb) Der Kunde legt mittels Klicken auf den Button „In den Warenkorb“ die Ware in den Warenkorb. [Textflussumbruch][Textflussumbruch](cc) Der Kunde gibt in der Bestellmaske die erforderlichen Daten ein. [Textflussumbruch][Textflussumbruch](dd) Sodann klickt der Kunde auf die Schaltfläche „Weiter zur Kaufabwicklung“.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](ee) Die Bestelldaten kann der Kunde bis zur Bestätigung der Schaltfläche “Kaufen und zahlen“ jederzeit ändern. [Textflussumbruch][Textflussumbruch](ff) Klickt der Kunde auf diese Schaltfläche, so gibt er dem Unternehmer gegenüber eine verbindliche Erklärung über seinen Antrag auf Abschluss eines Vertrags ab (Annahme). Gleichzeitig akzeptiert er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](gg) Der Eingang der Bestellung sowie der Vertragsschluss wird dem Kunden unmittelbar nach Absenden der Bestellung über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse bestätigt. Er erhält sodann durch Unternehmer eine Bestätigungs-E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. 

(d) Preis-Vorschlagen-Funktion[Textflussumbruch][Textflussumbruch](aa) Die Einstellung der Ware durch den Unternehmer im Rahmen eines Digitalen-Artikels stellt ein rechtlich bindendes Angebot dar.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](bb) Der Kunde gibt in der Bestellmaske die erforderlichen Daten sowie ggf. seinen Preisvorschlag ein. [Textflussumbruch][Textflussumbruch](cc) Der Benutzername kann nach Zahlung, durch die dafür vorgesehene Schaltfläche, nicht mehr geändert werden. [Textflussumbruch][Textflussumbruch](dd) Klickt der Kunde auf diese Schaltfläche, so gibt er dem Unternehmer gegenüber eine verbindliche Erklärung über seinen Antrag auf Abschluss eines Vertrags ab  Gleichzeitig akzeptiert er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](ee) Die Angabe des Preisvorschlags wird dem Kunden unmittelbar nach Absenden des Vorschlags über die von ihm angegebenen E-Mail-Adresse bestätigt. Die automatisch per E-Mail versandte Bestätigung stellt noch keinen Vertragsschluss dar. Nimmt der Unternehmer den möglichen Preisvorschlag an, erhält der Kunde eine E-Mail , die den Vertragsschluss bestätigt. Er erhält sodann durch den Unternehmer eine Bestätigungs-E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](2) Die Vertragssprache ist Deutsch.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](3) Der Unternehmer speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu.  

  • 3 Preise

Alle Preisangaben verstehen sich in EURO und beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gesetzlich gültige Mehrwertsteuer, soweit die gesetzliche Umsatzsteuer anfällt. 

  • 4 Fälligkeit

Der Kaufpreis zuzüglich Versandkosten wird mit Vertragsschluss sofort fällig.  

  • 5 Zahlungsart

Die Zahlung des Kaufpreises nebst Versandkosten erfolgt nach Wahl des Käufers mittels einer der nachfolgenden Zahlungsarten: 

  • Kreditkarte/Debitkarte 
  • Paypal 
  • Paypal-Guthaben 
  • Apple Pay 
  • Google Pay 
  • Klarna-Sofortüberweisung 
  • Banküberweisung 
  • Lastschrift 
  • Online-Zahlungsmethoden wie z.B. allpay.net, CertaPay, Nochex.com, XOOM 
  • 6 Lieferung; Gefahrübergang; Transportschäden; Versandkosten

(1) Der Unternehmer bedient sich zwecks Versendung körperlicher Ware eines Unternehmens und einer Versandoption nach seiner freien Wahl oder transportiert die Ware selbst. Angaben über die Lieferzeit sind freibleibend, wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist. 

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb von Deutschlands, nach dem freien Ermessen des Unternehmers auch in das Ausland. Der Unternehmer behält sich jedoch vor, im Einzelfall den Versand, insbesondere in entlegene Gebiete und Regionen, zu verweigern. In einem solchen Fall können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. 

(3) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Gefahrtragung. 

(4) Für den Fall, dass Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert werden, bittet der Unternehmer den Kunden darum, solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt zum Unternehmer aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche des Kunden und deren Durchsetzung, insbesondere seine Gewährleistungsrechte, im Rahmen von Verbrauchsgüterkäufen keinerlei Konsequenzen. Der Kunde hilft dem Unternehmer hierdurch jedoch, die Ansprüche des Unternehmers gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. § 377 HGB bleibt unberührt. 

(5) Der Unternehmer trägt die Kosten des Versands der Ware. 

  • 7 Eigentumsvorbehalt[Textflussumbruch]LIMAL behält sich das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
  • 8 Gewährleistung / Gesetzliches Mängelhaftungsrecht[Textflussumbruch]Dem Kunden steht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht zu.

 

  • 9 Haftungsausschluss

 

Der Unternehmer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit des Unternehmers oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer schuldhaft verursachten Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Unternehmer nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit der Unternehmer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder Satz 2 aufgeführten Fälle gegeben ist. 

 

  • 10 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren[Textflussumbruch]Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter https://ec.europa.eu/consumers/odr abrufbar ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

 

  • 11 Schlussbestimmungen[Textflussumbruch](1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staats, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.[Textflussumbruch][Textflussumbruch](2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, sind der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Sitz von LIMAL.